Was ist eigentlich Netzneutralität?

Netzneutralität ist das neuste Buzzword. Hier habe ich einen Artikel zum Thema gefunden. Und dann hätten wir hier noch eine apologetische Position zum Thema von Curtis.

Wenn auch nicht ganz klar ist, was mit Netzneutralität exakt gemeint ist, so versuche ich es mal: "Das Internet so wie wir es kennen". Das heisst, du bist nicht auf einen Informationsdienst deines Netzanbieter festgelegt. Man stelle sich vor, der Anbieter T-Online schliesse einen Exklusivvertrag zur Online-Suche mit Altavista und auf Google darf man deshalb als Kunde von T-Online nicht über http zugreifen. Das ist doch ein Problem, das keiner hat, nicht wahr? Sicher, T-Online schließt für sein Portal möglicherweise Verträge. Auch der Browser ist ein Einfallstor für mögliche Wettbewerbsbeschränkungen. Doch auf Seiten der Netzbetreiber werden zur Zeit keine www-Dienste oder deren Anbieter diskriminiert.

Ausserdem gibt es in den Staaten Diskussionen darüber, ob Anbieter von Diensten, die besonders viel Traffic erzeugen, für die Übertragung durch die Netzanbieter zur Kasse gebeten werden sollen. Oder es vertrat z.B. ein notorischer texanischer Lobbyist die radikale Position, dass es eine Art moralischen Anspruch der Netzanbieter auf Kunden gebe mit dem Verbot, seinen Zugang als Kunde mit einer anderen Person zu teilen. Klares Zeichen, dass der Charakter eines "Netzes" nicht von allen internalisiert ist. Natürlich gibt es derartige Vertragsklauseln, auch in Deutschland, aber keine Kodifizierung solcher Restriktionen. Ausserdem wurde sehr massiv gegen Bürgernetze in einzelnen Bundesstaaten der USA lobbyiert, P2P Funknetzlösungen wie OLSR sind dabei noch gar nicht auf dem Radar. All das sind Diskussionen und Problemlagen, die hierzulande kaum eine Rolle spielen. Klar ist vertragsrechtlich vieles möglich, aber das schafft in der Praxis keine großen Probleme. Die Frage, ob man es trotzdem verbieten soll, steht im Kern der Debatte um "Netzneutralität". Das ist eine wettbewerbsrechtliche Frage.

Richtig heiss gekocht wird das Thema "Netzneutralität" in den Staaten. Dort werden von verschiedenen Bürgerrechts-Gruppen den dämonisierten Telekommunikationsnetzwerken Ansichten unterstellt, gegen Netzneutralität vorzugehen. In Wahrheit werden von den Lobbyisten dieser Unternehmen aber nur die Versuche abgelehnt und mit harten Bandagen bekämpft "Netzneutralität" zu kodifizieren. Entsprechende Versuche zur Kodifizierung im Kongress sind jüngst gescheitert. Zweitens gab es besagte Initiativen der Unternehmen in den Bundesstaaten, die möglicherweise Fenster für innovative Lösungen erst mal schliessen.

Verschwiegen wird, dass wir eben Anfang der 90er Jahre vielfach noch keine "Netzneutralität" für Konsumenten hatten, es gab noch die alten Onlinenetzwerke, man denke an AOL und Compuserve. Die wurden dann aber unter dem Druck des Marktes geöffnet bis eben diese Netzneutralität eine Selbstverständlichkeit wurde. Betrachtet man diese Entwicklung ist es aus meiner Sicht unverantwortlich, "Netzneutralität" als gefährdet darzustellen, wobei noch nicht belegt ist, inwiefern das Prinzip generell gültig sein sollte im Hinblick auf die Konvergenz neuer Mediendienste.