Tim Frains seltsames Geschäftsmethodenpatent

Manchmal fragt man sich, aus welchem Grunde manche Patente überhaupt angemeldet werden, die auf den ersten Blick chancenlos sind. Möglicherweise spielen dabei unternehmensinterne Anreizschemata eine Rolle.

Besonders seltsam ist, was der wohlbekannte Tim Frain von Nokia anmeldet hat, eine "Patentportfolioverwaltungsmethode" EP1271382. Der Engländer James Heald kommentierte "Very very bizarre. Is he trying to prove there /are/ still some things that even the EPO won't grant ?". Tatsache ist, dass in den USA parallel angemeldet wurde. Die EPO hat die Anmeldung jedenfalls verrrissen. Ansprüche 1-4, weil Geschäftsmethoden beansprucht werden, Ansprüche 15-24, weil es sich um keine technische Lösung zu einem technischen Problem handelt. Jonas Maebe nannte das gesamte Patent "amateurhaft".

Nun ist Tim Frain aber kein Amateur, sondern ein omnipräsenter Anwalt und Aktivist im Sold von Nokia, der sich massiv für Geschäftsmethodenpatente in Europa einsetzt -- Nebelkerzen im EU-Parlament inklusive. Patente auf Geschäftsmethoden werden mit Blick auf die Privatautonomie in Europa durchgängig von allen Gruppen abgelehnt. James hat, wie er durchblicken lässt, vermutet, dass Tim Frain mehr Erfolg in den Staaten haben könnte, wo bekanntlich "all made under the Sun by man" patentierbar ist. Welche Agenda Frain mit diesem Testballon verfolgt ist aber reine Spekulation. Ein Spektakulum für Kenner der Szene allemal.