Die Kommission begrüßt die klare und eindeutige Haltung des Weltgipfels zur vorrangigen Bedeutung der Informationsgesellschaft für die Demokratie und die Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Dies gilt insbesondere für das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung sowie für das Recht auf den freien Empfang von Informationen und den Zugang zu ihnen. Deshalb nimmt die Kommission mit Besorgnis die Fälle der Zensur im Internet zur Kenntnis, bei denen repressive Regime die IKT dazu missbrauchen, um den freien Informationsfluss im Internet zu behindern. Die Kommission fordert die betroffenen Unternehmen auf, in Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen einen Verhaltenskodex zu diesem wichtigen Thema auszuarbeiten.
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Schließlich erklärt sich die Kommission in der heutigen Mitteilung bereit, alle Versuche aus nächster Nähe zu beobachten, die den neutralen Charakter des Internet in Frage stellen wollen.
Hic rhodos, hic salta!
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